AGB - Fug und Bautenschutz

Direkt zum Seiteninhalt

AGB

Downloads

AGB Fug und Bautenschutz Jörg Dettmer

Bewusst Groß geschrieben !

Geltungsbereich
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen deer Fug und Bautenschutz Jörg Dettmer und seinen Kunden die AGB in der jeweiligen aktuellen Fassung.
Die AGB stehen dem Kunden tagesaktuell auf der Homepage zur Verfügung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung in Schriftform der Fug und Bautenschutz.

1. Angebote sind stets freibleibend; Zwischenverkauf sowie Änderung der Liefermerkmale bleiben vorbehalten.
Alle Preisstellungen verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

2.Herstellungs- und Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Eigenbelieferung. Fixtermine müssen ausdrücklich als solche bezeichnet und schriftlich vereinbart sein.
3.Lieferungen und Leistungen erfolgen, soweit nicht schriftlich eine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde, zum jeweils bei Lieferung oder Leistung gültigen Tagespreis.
4.Proben, Muster und Prospektangaben gelten als annähernde Darstellungen für Qualität, Abmessungen, Farbe etc.; sie stellen keinen zugesicherten Eigenschaften dar.
III. Lieferung
1.Erfüllungsort ist der Unternehmenssitz Fug und Bautenschutz. Lieferungen erfolgen ab Verladestelle auf Gefahr des Bestellers.
2.Lieferung freit Baustelle oder frei Lager bedeutet Anlieferung ohne Abladen, außer bei Schüttgütern. Der Besteller hat zu gewährleisten, dass eine ausreichend tragfähige Zuwehung gegeben ist. Das Abladen hat unverzüglich und sachgemäß durch den Besteller zu erfolgen. Wartezeiten werden dem Besteller nach den Sätzen des Güternahtarifes berechnet.
3.Verkehrsstörungen oder Lieferverzögerungen von Vorlieferanten sowie sonstige, von Fug und Bautenschutz nicht zu vertretende Umstände befreien Fug und Bautenschutz für die Dauer der Behinderung von der Lieferverpflichtung.

IV. Mängelrüge, Gewährleistung, Haftung
1.Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen sind unverzüglich nach Anlieferung, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen, in jedem Falle aber vor Verarbeitung oder Einbau, Fug und Bautenschutz schriftlich anzuzeigen. Transportschäden sind vom Besteller unverzüglich bei Anlieferung und direkt gegenüber dem Frachtführer zu beanstanden. Handelsüblicher Bruch/Schwund können nicht beanstandet werden.
2.
Gewährleistungsrechte des Kunden (Nachbesserung, Rücktritt, Minderung)  werden ausgschloßen.

3.Schadensersatzansprüche des Bestellers, gleich welcher Art, auch bei Mangelfolgeschäden oder positiver Vertragsverletzung sind in jedem Falle ausgeschlossen.

V. Zahlungen
1.Der Kaufpreis ist bei Lieferung fällig; die Gewährung eines Zahlungszieles bedarf der besonderen Vereinbarung. Erfolgen Teillieferungen so ist der Kaufpreis jeweils in Höhe des Wertes der Teillieferung mit dieser fällig.
2.Wahren die von uns verbaut werden können per Vorkasse berechnet werden.
3.Regulierung durch Scheck  erfolgt zahlungshalber und bedarf der Zustimmung von Fug und Bautenschutz.
4.Für Mahnungen seitens Fug und Bautenschutz, die nach Eintritt des Verzuges erfolgen, werden jeweils 5,- € Bearbeitungskosten berechnet.
5.Bei Zahlungsverzug, Scheck- ist Fug und Bautenschutz berechtigt, weitere Leistungen oder Lieferungen, auch soweit für diese vorher Zielverkauf vereinbart worden ist, nur gegen Vorkasse auszuführen. Fug und Bautenschutz ist weiter berechtigt, alle offen stehenden - auch gestundeten - Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und gegen Rückgabe zahlungshalber hereingenommener Zahlungsmittel Barzahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
6. Der Besteller kann mit Gegenforderungen nur aufrechnen, soweit diese anerkannt oder rechtskräftig festgestellt und fällig sind.
7. Skontovereinbarungen bedürfen der Schriftform. Für die Einhaltung der Skontofrist ist maßgeblich der tatsächliche Zahlungseingang bei Fug und Bautenschutz (nicht die Absendung des Geldes oder Hereingabe eines Schecks).
VI.Warenrücknahmen
1.Warenrücknahmen bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Vereinbarung mit Fug und Bautenschutz. Soweit nicht ein anderer Betrag schriftlich vereinbart ist, erfolgen Rücknahmen unter Abzug von 15% des Rücknahmewärters der Ware als Bearbeitungspauschale.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen dem entgegenstehen bleibt die gelieferte Ware bis zu vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen Eigentum von Fug und Bautenschutz. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung oder die Saldoziehung oder deren Anerkennung heben den Eigentumsvorbehalt nicht auf. Bei Zahlungsverzug ist der Besteller zur Herausgabe der Vorbehaltsware verpflichtet.
2.Wird Vorbehaltsware vom Besteller in ein Grundstück eingefügt oder mit Sachen derart verbunden, dass das Eigentum von Fug und Bautenschutz nicht mehr besteht, so tritt der Besteller schon jetzt die gegen den Dritten oder den, den es angeht entstehenden Forderungen auf Vergütung in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten einschl. des Rechtes auf Einräumung einer Sicherungshypothek mit dem Rang vor dem Rest ab; Fug und Bautenschutz nimmt die Abtretung an.
3.Der Besteller ist zur Weiterveräußerung und zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware nur im üblichen, ordnungsgemäßen Geschäftsgang und nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Forderungen im Sinne des vorstehenden Absatzes auf Fug und Bautenschutz tatsächlich übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist der Besteller nicht berechtigt. Bis auf jederzeitigen Widerruf ist der Besteller berechtigt, die an Fug und Bautenschutz abgetretene Forderung einzuziehen. Fug und Bautenschutz wird von der eigenen Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Auf Verlangen von Fug und Bautenschutz hat der Besteller die Schuldner bzgl. der abgetretenen Forderungen zu benennen und diese Abtretungen anzuzeigen, wie auch Fug und Bautenschutz selbst berechtigt ist, die Anzeige vorzunehmen.
4.Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter die die Vorbehaltsware betreffen oder die abgetretenen Forderungen hat der Besteller unverzüglich zu widersprechen und Fug und Bautenschutz unverzüglich zu unterrichten.
5.Mit Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Konkurses, eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens erlischt das Recht des Bestellers zur Weiterveräußerung, zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware sowie das Recht zum Einzug der abgetretenen Forderungen.
6.Mit Tilgung aller Forderungen von Fug und Bautenschutz aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller gehen das Eigentum an der Vorbehaltsware und die abgetretenen Forderungen auf den Besteller über.
7. Wird eine Zahlung per Scheck ausgeglichen und gleichzeitig hierzu ein Finanzierungswechsel, der eine Haftung von Fug und Bautenschutz begründet, ausgestellt, so verbleibt das Eigentum auch in diesem Falle bei Fug und Bautenschutz bis der Besteller die Einlösung des Wechsels endgültig bewirkt hat.
VIII. Bautenschutz / Dienstleistungen am Bau.

1.Soweit Fug und Bautenschutz für den Besteller Bautenschutzarbeiten und anderre Dienstleistungen  erbringt, gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen .


IX. Besondere Regelungen für Mietgeräte/Leihgeräte

1.Für Mietgeräte gelten zusätzlich folgende Regelungen.

2.Die Mietzeit beginnt mit dem Tage, an dem das Gerät dem Transporteur oder dem Besteller übergeben worden ist, spätestens jedoch mit dem Zeitpunkt zu welchem das Gerät vereinbarungsgemäß für den Besteller bereitgestellt worden ist.

3.Die Mietzeit endet mit dem Ablauf der vereinbarten Mietzeit, frühestens jedoch mit vollständiger und mängelfreier Rückgabe des Mietgerätes an Fug und Bautenschutz.

4. Der Besteller ist verpflichtet, das Gerät bei Empfang auf Mängelfreiheit und Betriebsbereitschaft zu prüfen und etwaige Mängel sofort schriftlich mitzuteilen.

5. Jede Mietvereinbarung steht unter dem Vorbehalt, Fug und Bautenschutz das Mietgerät vom Vormieter rechtzeitig und vertragsgemäß zurückgegeben wird.

6. Jegliche Ersatzansprüche des Bestellers gegenüber Fug und Bautenschutz sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

7.Die Miete versteht sich ohne Kosten für Ver- und Entladen, Auf-, Ab- oder Umbau der Geräte, Versicherungskosten, Frachten und Transporte sowie ohne Gestellung von Betriebskosten und Personal.

8.Ist der Besteller mit der Zahlung im Verzug, so ist Fug und Bautenschutz berechtigt, das Gerät sofort auf Kosten des Bestellers, der den Zutritt zum Gerät und den Abtransport desselben hiermit ausdrücklich genehmigt, abzuholen und darüber anderweitig zu verfügen.

9.Ist eine Mietzeit nicht kalendermäßig festgelegt, so ist der Besteller verpflichtet, die Beendigung des Mietverhältnisses und die Rückgabe des Gerätes mindestens 2 Tage vorher schriftlich anzukündigen.

10 Mit Übergabe des Mietgerätes gehen sämtliche Gefahren auf den Mieter über, insbesondere diejenigen des zufälligen Untergangs, des Verlustes, der Verschlechterung, Beschädigungen und der vorzeitigen Abnutzung. Der Besteller hat für die sach- und fachgerechte Wartung und Pflege des Gerätes auf seine Kosten Sorge zu tragen. Die durch den vertragsgemäßen Gebrauch eines Gerätes entstehende Abnutzung trägt Fug und Bautenschutz

11.Die Verbringung des Gerätes an einen anderen als den vereinbarten Einsatzort bedarf der schriftlichen Zustimmung von Fug und Bautenschutz.

12.Der Untervermietung oder sonstiger Gebrauchsüberlassung an Dritte ist ausgeschlossen.

13.Das Mietgerät ist in betriebsfähigen Zustand und gereinigt am Betriebssitz Fug und Bautenschutz zurückzugeben. Erfolgt die Rückgabe mit Mängeln oder Schäden, so ist der Besteller verpflichtet, die sich hieraus ergebenden Kosten der Reparatur und Instandsetzung zu tragen und für deren Dauer den vereinbarten Mietzins als Ausfallentschädigung zu entrichten. Ist dem Besteller die vertragsgemäße Rückgabe unmöglich, so hat der Besteller den Zeitwert des Gerätes und die notwendigen Nebenkosten zur Ersatzbeschaffung des Gerätes zu erstatten.

14.Mit Abschluss des Mietvertrages tritt der Besteller sämtliche gegenwärtigen und künftigen Forderungen und Leistungsansprüche gegen seine Auftraggeber hinsichtlich derjenigen Leistungen des Bestellers, zu deren Erbringung er das Mietgerät einsetzt, ab. Fug und Bautenschutz nimmt die Abtretung an.

15. Der Besteller darf das Gerät nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften (insbesondere Unfallverhütungsvorschriften) nutzen; er hat sich regelmäßig vor Durchführung von Arbeiten über den Betriebszustand zu vergewissern und nur fachlich qualifiziertes Personal mit der Bedingung zu beauftragen.
X. Gerichtsstand / Abtretung
1.   Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche wechselseitigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist, wenn der Besteller zu den Kaufleuten i.S.v. § 38 ZPO gehört, Celle.
2.   Die Abtretung von Ansprüchen des Bestellers gegenüber Fug und Bautenschutz bedarf der schriftlichen Zustimmung von Fug und Bautenschutz Dettmer.

Rechtliche Hinweise
1.  Inhalt des Onlineangebotes
Von uns wird keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernommen. Wir schließen grundsätzlich Haftungsansprüche aus, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sofern kein nachweislich vorsätzliches Verschulden durch uns vorliegt. Wir erklären in diesem Zusammenhang, dass einige Bereiche der Angaben auf Gutachten und Informationen Dritter beruhen. Die Inhalte stellen überdies kein vertragliches Angebot dar. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2.   Verweise und Links
Die Haftungsverpflichtung bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen, ist ausgeschlossen, es sei denn, wir haben von der
Rechtswidrigkeit der Inhalte Kenntnis und es ist uns technisch möglich und zumutbar, die Nutzung zu verhindern. Wir stellen daher ausdrücklich fest, dass wir keine Informationen über rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten haben. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden, haben wir keinerlei Einfluss und überprüfen die Inhalte dieser Seiten auch nicht. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise auf Dritte sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Allein der Anbieter der Seite haftet für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung derart dargestellter Informationen entstehen, auf welche verwiesen wurde, und nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spar-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

4 Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Animationen, Fotos und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Animationen, Fotos und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Animationen, Fotos und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von uns oder unseren Auftragnehmern selbst erstellte Objekte bleibt allein bei uns. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Animationen, Fotos und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne unsere ausdrückliche, schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

5Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


Zurück zum Seiteninhalt